Swingerclub in Calgary sichert sich Club-R-Marke, nachdem Toys-R-Us-Widerspruch verfristet ist

Damit endet das Warten des Clubs auf registrierten Schutz. Der Streit, der diesen ungewöhnlichen Markenwettbewerb ausgelöst hat – ob Verbraucher die Marke eines Erwachsenen-Social-Clubs mit der des Einzelhändlers verwechseln könnten –, ist damit jedoch nicht beigelegt. Ebenso wenig erhält der Club das alleinige Eigentum an den Wörtern für alle Geschäftstätigkeiten. Next Century IPCO CAN ULC, das die Marken von Toys „R“ Us Canada erworben hat, besitzt weiterhin eine separate, aktive Club-R-Registrierung für Kundenbindungsprogramme.⁠4⁠6

Das ist der entscheidende Unterschied hinter der ungewöhnlichen Herausforderung eines Swingerclubs durch einen Spielwarenhändler. Eine Registrierung ist hinzugekommen; die andere wurde nicht gelöscht. Der Widerspruch endete aus verfahrensrechtlichen Gründen, sodass die konkurrierende Argumentation zur Verwechslungsgefahr ungeklärt blieb.⁠2⁠4⁠6

Der frühere Eigentümer des Einzelhändlers argumentierte, eine Registrierung von Club R für Club Rendezvous würde zu Verwechslungen führen, wie aus dem Bericht von Tara Deschamps vom 13. November für The Canadian Press hervorgeht. Toys „R“ Us hat sein Kundenbindungsprogramm in einigen Märkten R Club genannt. In Kanada beruhte die Markenposition des Unternehmens jedoch auf mehr als einer Ähnlichkeit umgekehrter Wörter: Es besaß bereits eine Registrierung für den exakten Namen Club R.⁠1⁠6

Dieser frühere Antrag wurde am 16. März 2017 eingereicht und am 3. Mai 2019 registriert. Er umfasst die Organisation, Leitung und Verwaltung von Kundenbindungsprogrammen, die Vorteile wie Rabatte, Bonusangebote, private Verkaufsaktionen und Vorabinformationen über Verkäufe und Veranstaltungen bieten.⁠6

Next Century kam durch die finanzielle Restrukturierung des Einzelhändlers ins Spiel. The Canadian Press berichtete, dass das Unternehmen Anfang 2026 den Namen Toys „R“ Us Canada und rund 150 Marken erworben habe, während der Einzelhändler unter Gläubigerschutz stand und Vermögenswerte zur Deckung seiner Schulden verkaufte. Der Widerspruch gegen den Antrag des Clubs war bereits eingeleitet worden. Aus den offiziellen Unterlagen geht hervor, dass die Registrierung des Einzelhändlers für Club R mit Wirkung zum 13. Juli auf Next Century übertragen und die Übertragung am 13. August eingetragen wurde.⁠1⁠6

Für den Club waren das allgemeine Antragsverfahren und der Widerspruch zwei unterschiedliche Wartezeiten. Club Rendezvous stellte seinen Antrag im April 2023; der geplante Widerspruch wurde im Januar 2026 vermerkt. Es handelte sich nicht um einen dreijährigen Rechtsstreit mit Toys „R“ Us. Der Widerspruch nahm den letzten Teil eines längeren Bemühens um die Registrierung des Namens ein.⁠4

Nach Section 38(1) des Trademarks Act hat ein Widersprechender gewöhnlich zwei Monate nach der Veröffentlichung Zeit, um eine Widerspruchserklärung einzureichen und die vorgeschriebene Gebühr zu entrichten. In dieser Erklärung müssen die Gründe so detailliert dargelegt werden, dass der Antragsteller darauf antworten kann. Mehr Zeit für einen Widerspruch zu erhalten, ist nicht dasselbe wie das Dokument einzureichen.⁠12

Aus den Unterlagen gehen Fristverlängerungen im Januar, März, Juni und August hervor. In seiner veröffentlichten Darstellung erklärt der Club, dass die Verlängerung vom 6. August aus Gründen außergewöhnlicher Umstände eine Frist bis zum 30. September gewährte, verbunden mit dem Hinweis, dass eine weitere Verlängerung aufgrund im Wesentlichen derselben Umstände sehr unwahrscheinlich sei. Diese Beschreibung der letztlich gewährten Fristverlängerung stammt vom Club; die öffentliche Verfahrenshistorie bestätigt die Verlängerung im August und den anschließenden Abschluss des Verfahrens.⁠2⁠4

Der abschließende Eintrag des kanadischen Amts für geistiges Eigentum ist eindeutig: „Widerspruchs-/Section-45-Verfahren abgeschlossen – Frist zur Einreichung der Widerspruchserklärung abgelaufen.“ Es gab weder eine streitige Anhörung noch eine Entscheidung darüber, ob die Marken verwechslungsfähig ähnlich sind.⁠4⁠2

Die neue Registrierung des Clubs schützt einen Namen, nicht ein bestimmtes Logo mit umgekehrtem R. Zu den Dienstleistungen gehören der Betrieb eines Nachtclubs, Aktivitäten eines Social-Clubs rund um den Swinger-Lebensstil, Sexualität und Intimität, Erwachsenenpartys und damit verbundene Bildungsworkshops. Sie umfasst außerdem Online-Unterhaltungsinformationen und den Mitgliederzugang zu Bildern und Videos sowie separate Kategorien für Bar- und Restaurantdienstleistungen und Dating.⁠4

Das sind andere ausgewiesene Dienstleistungen als die in Next Centurys Registrierung für Kundenbindungsprogramme. Section 19 des Trademarks Act erläutert den konkreten Vorteil: Vorbehaltlich gesetzlicher Ausnahmen und sofern eine Registrierung nicht für ungültig erklärt wird, hat ihr Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke in ganz Kanada für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das ist ein bedeutsamer landesweiter Schutz, aber kein allgemeines Monopol auf die Wörter.⁠4⁠6⁠22

In der Registrierung des Clubs ist der 5. November 2036 als Ablaufdatum angegeben. Next Centurys bestehende Registrierung TMA1020781 ist weiterhin aktiv und läuft am 3. Mai 2034 ab. Dass beide im Register stehen, sollte nicht mit einer streitigen Entscheidung verwechselt werden, wonach eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist; diese Frage wurde hier nie entschieden.⁠4⁠6⁠2

Für die Mitglieder ist die Änderung rechtlicher, nicht betrieblicher Natur. Club Rendezvous erklärt, dass der Standort in Calgary und die Veranstaltungen wie gewohnt weiterlaufen und das Verfahren den regulären Betrieb nicht beeinträchtigt hat. Der Club führt seine Geschichte auf das Jahr 1983 zurück, doch daraus lässt sich keine durchgehende Verwendung des verkürzten Namens Club R seit damals ableiten.⁠2

Die Eigentümer erklärten gegenüber The Canadian Press, sie seien mit dem Ergebnis zufrieden, und bezeichneten den Streit als „ungewöhnlich“, weil ihr Unternehmen in einer völlig anderen Branche als Kinderspielzeug tätig sei. Weder Next Century noch dessen Anwalt reagierten auf die Kommentaranfragen der Nachrichtenagentur. Warum das Unternehmen die Frist verstreichen ließ, bleibt daher ungeklärt – das ist weder ein Beleg für eine Einigung noch für ein Zugeständnis hinsichtlich der Verwechslungsgefahr. Der Club erhielt die beantragte Registrierung; die weitergehende Rechtsfrage blieb ungeprüft.⁠1⁠4